Pressemitteilung Nr. 13/20225
Emmendingen, den 26.05.2025
Rüdiger Tonojan MdL zum Antrittsbesuch in Riegel
Zum 01.04.2025 hat Rüdiger Tonojan als Nachrücker von Alexander Schoch das Landtagsmandat im Wahlkreis Emmendingen übernommen. Er ist seit vielen Jahren kommunalpolitisch im Kreis aktiv, ist Kreistagsmitglied und im Vorstand des Kreisvorstands der Grünen. Im Landtag ist er Mitglied der Ausschüsse Umwelt und Ländlicher Raum.
Bei seiner Kennenlern-Tour im Landkreis Emmendingen besuchte er auch Bürgermeister Daniel Kietz in Riegel, um sich persönlich vorzustellen und über aktuelle Themen zu sprechen. Bereits am Vortag konnte Tonojan sich beim Fassanstich im Rahmen des Riegeler Musikfests ein Bild des ehrenamtlichen Engagements für Kultur und Tradition in Riegel machen.
Das bürgerschaftliche Engagement ist in Riegel ein wichtiges Thema. Neben den klassischen Angeboten durch Vereine, Kirchengemeinden und Organisationen wird seit ein paar Jahren eine Plattform für individuelles Bürgerschaftliches Engagement geboten. Dazu wurde die Initiative BEreit in Riegel gegründet und mit dem BEreit-Büro eine Stelle zur Koordination, Begleitung und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung ihres persönlichen Engagements geschaffen.
So sind Aktivitäten zur Gestaltung der Gemeinschaft in der Kommune entstanden, für die Unterstützung hilfebedürftiger Personen oder politische Bürgerbeteiligung. Darüber hinaus arbeitet das BEreit-Büro mit regionalen Kooperationspartnern zusammen. Zum Beispiel werden Vorträge und Seminare zu verschiedenen Themen angeboten. Ziel ist die Stärkung der Gemeinschaft, die Bildung von Netzwerken und gleichzeitig eine Entlastung der Gemeinde durch Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger. „Wir müssen weg von der Vollkaskomentalität.“, fasst Kietz zusammen. Er wünscht sich, dass bürgerschaftliches Engagement zur kommunalen Pflichtaufgabe wird, damit eine Kofinanzierung der Ausgaben möglich ist. Tonojan pflichtete ihm bei: „Das Ehrenamt ist eine wichtige Grundlage für alle gesellschaftlichen Bereiche. Ich freue mich sehr, dass dieser Einsatz für die Gesellschaft hier in Riegel so geschätzt und gefördert wird.“
Der Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen, deren Umsetzung ab 2026 für die Schulträger verpflichtend ist, wird die Kommunen belasten. Es müssen genügend qualifizierte Fachkräfte zur Verfügung stehen, um auch die Ferienzeiten teilweise abzudecken. Vor der Durchsetzung des Rechtsanspruchs hätte sich Kietz einen Machbarkeits- und Realitätscheck gewünscht und gerne seine Erfahrung aus der Praxis beigesteuert.
Der Bürgermeister beobachtet in den letzten Jahren einen gestiegenen Förderbedarf für Kinder. Besonders im sprachlichen und sozialen Bereich. Der „normale Kindergarten“ reiche nicht mehr. Es brauche eine dauerhafte und flächendeckende Förderung, um allen Kindern gute Startchancen zu ermöglichen.
Die Bürgerschaft wurde auch bei der Realisierung des Neubaugebietes Breite III von Anfang an beteiligt. Die Gemeinde hat nun die Förderzusage über eine Gesamtsumme von rund 3,3 Millionen Euro für das Verbundprojekt „KlimaTop - Klimapositives Neubauquartier Breite III durch Karbonisierungsanlage mit Nahwärmenetz und Grauwasserbehandlung“ erhalten. Da seit 2018 rund 150.000 Euro Kosten für Gutachten entstanden sind, ist der Bürgermeister sehr froh, dass die Pläne nun umgesetzt werden können.
Tonojan zeigte sich beeindruckt von den Planungen des Neubaugebiets. Hier gehe die Gemeinde innovative Wege: Nicht nur hätte man hier ein Quartier geplant, das vielfältige Möglichkeiten für ein gesellschaftliches Miteinander inklusive eines Mehrgenerationenhauses biete, man habe mit viel Begrünung, Wasserflächen, dem Schwammstadtprinzip, einem Nahwärmenetz und einer guten Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sowohl den Klimaschutz als auch Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel berücksichtigt.
„Ich freue mich, dass eine Gemeinde wie Riegel es schafft, sich trotz klammer Kassen behutsam weiterzuentwickeln und sich nicht nur auf kommunale Pflichtaufgaben beschränkt.“, so Tonojan, der versprach, sich in Stuttgart für eine bessere Unterstützung vor allem im Bereich der Ganztagsbetreuung einzusetzen.
